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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Leistungen der DevNest UG (haftungsbeschränkt), Herlingsburg 8, 22529 Hamburg (nachfolgend „Auftragnehmer" oder „wir"), insbesondere für die Entwicklung von Software, Webanwendungen, mobilen Anwendungen sowie für Beratungsleistungen im Bereich der Softwareentwicklung.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung oder dem schriftlich geschlossenen Vertrag. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
Der Auftragnehmer erbringt die vereinbarten Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen sowie nach den Regeln der Technik. Eine Garantie für die Erreichung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges wird nicht übernommen.
3. Angebote und Vertragsabschluss
Alle Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch schriftliche Annahme des Angebots durch den Kunden zustande.
Mündliche Zusagen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sofern nicht anders vereinbart, sind die Preise in Euro zu zahlen.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet. Der Auftragnehmer behält sich vor, bei Zahlungsverzug die Erbringung weiterer Leistungen einzustellen.
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.
5. Leistungserbringung und Termine
Termine und Fristen für die Leistungserbringung sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.
Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund von Umständen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat (z.B. höhere Gewalt, Streik, behördliche Anordnungen), verlängern sich die Termine entsprechend. Der Auftragnehmer wird den Kunden über solche Umstände unverzüglich informieren.
6. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Daten vollständig, richtig und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen oder Mehrkosten, die durch unvollständige, unrichtige oder verspätete Informationen, Unterlagen oder Daten entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.
Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Daten frei von Rechten Dritter sind und keine gesetzlichen Bestimmungen verletzen.
7. Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle von uns erstellten Werke (Software, Designs, Texte, Grafiken etc.) sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde erhält das einfache, nicht-exklusive, nicht übertragbare Recht zur Nutzung der erstellten Werke für den vereinbarten Zweck.
Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers. Vor vollständiger Zahlung aller Forderungen behält sich der Auftragnehmer alle Rechte an den erstellten Werken vor.
Der Kunde räumt dem Auftragnehmer das Recht ein, die erstellten Werke für eigene Werbezwecke (z.B. Portfolio, Referenzen) zu verwenden, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
8. Gewährleistung und Haftung
Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Spezifikationen entsprechen und frei von Sachmängeln sind. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Ablieferung bzw. Übergabe der Leistung.
Mängel sind dem Auftragnehmer unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Mängel durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu beheben. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit es sich nicht um die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit handelt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9. Geheimhaltung
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle ihm im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Kunden vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.
10. Datenschutz
Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere der DSGVO. Nähere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
11. Kündigung
Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die andere Partei trotz Abmahnung mit Frist eine wesentliche Vertragspflicht verletzt oder wenn die andere Partei ihre Zahlungen einstellt oder über ihr Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet wird.
Bei Kündigung durch den Kunden ist der Auftragnehmer berechtigt, die bis zum Zeitpunkt der Kündigung erbrachten Leistungen zu vergüten. Bereits erbrachte Leistungen sind vom Kunden zu vergüten.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz des Auftragnehmers in Hamburg.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.